II.
Länder
8.
Land Sachsen-Anhalt
8.
1. Richtlinien, Erlasse, Rundschreiben etc.
1.
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung
städtebaulicher Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen, Runderlass
des MRS vom 09.10.1991.
2.
Richtlinie über
die Gewährung von Zuwendungen zur Schaffung von Wohneigentum in innerstädtischen
Altbauquartieren in Sachsen-Anhalt "Stadtumbau-Ost, Wohneigentumsrichtlinien"
(pdf-Datei), Runderlass vom 22.02.2002.
3.
Richtlinie über
die Gewährung von Zuwendungen zur Aufwertung von Wohngebäuden und
zur Verbesserung des Wohnumfeldes in nach Stadtentwicklungskonzepten umzustrukturierenden
Stadtteilen/Stadtquartieren mit vorrangiger Priorität in Sachsen-Anhalt
"Stadtumbau-Ost Wohnungsaufwertungsrichtlinien" (pdf-Datei),
Runderlass vom 22.02.2002.
4.
Richtlinie über
die Gewährung von Zuwendungen zur Modernisierung von Wohngebäuden
und der Verbesserung des Wohnumfeldes in Sachsen-Anhalt "Modernisierungsrichtlinien",
Runderlass vom 22.02.2002.
5.
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Stadtumbaus-Ost
zur Aufwertung von Stadtteilen/Stadtquartieren in nach Stadtentwicklungskonzepten
umzustrukturierenden Stadtteilen/Stadtquartieren mit vorrangiger Priorität,
Runderlass vom 22.02.2002.
6.
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für den Rückbau
dauerhaft leerstehender Wohnungen in nach Stadtentwicklungskonzepten umzustrukturierenden
Stadtteilen/Stadtquartieren mit vorrangiger Priorität in Sachsen-Anhalt,
Runderlass vom 22.02.2002.
7.
Land Sachsen-Anhalt, Ab dem 05.03.2004 öffnet die 14.
Landesbauausstellung in Magdeburg ihre Pforten. Ein Schwerpunktthema
bildet in diesem Jahr der Stadtumbau. 16 Städte stellen ihre Vorhaben
und Ideen für die Zukunft der Stadt in einer "Stadtumbau-Meile"
vor. Ein Schwerpunktthema bildet in diesem Jahr der Stadtumbau. 16 Städte
stellen ihre Vorhaben und Ideen für die Zukunft der Stadt in einer "Stadtumbau-Meile"
vor. Hier das Grußwort
das Bauministers Dr. Kalr-Heinz Daehre zur Eröffnung der Ausstellung
und die Rede
des Bauministers Dr. Karl-Heinz Daehre der 4. Städtenetz-Konferenz
jeweils als pdf-Datei.
8.
Investitionsbank Sachsen-Anhalt, Stadtumbau-Ost Stadtteil/Stadtquartier
– Aufwertungs- und Abriss/Rückbaurichtlinien veröffentlicht!
Diese treten am 01.07.2004 in Kraft. Hier die Richtlinie
vom 13.06.2004 als pdf-Datei.
8.
2. Pressemitteilungen (ab 2002), Archiv
8.
2. 1. Pressemitteilungen 2002
1.
Ministerium
für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt,
Pressemitteilung Nr.: 13/02 vom 23. Januar 2002; Heyer: "Sachsen-Anhalts
Städte sind gut vorbereitet". In Magdeburg fällt heute der
Startschuss für den Stadtumbau Ost.
2.
Ministerium
für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt,
Pressemitteilung Nr.: 16/02 vom 29. Januar 2002; Neues KfW-Wohnraum-Modernisierungsprogramm
läuft an. Finanzierungsförderung jetzt auch für Wohnungsabriss/Heyer:
Wichtiger Baustein für den Stadtumbau Ost.
3.
Ministerium
für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt,
Pressemitteilung Nr.: 23/02 vom den 6. Februar 2002; Wettbewerb zur
Plattenbausanierung. Heyer: Auch in der Stadt von morgen wird die "Platte"
Heimat für Tausende von Menschen sein.
4.
Ministerium
für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt,
Pressemitteilung Nr.: 34/02 vom 20. Februar 2002; Heyer stellt Förderprogramme
für Stadtumbau und Wohnungsbau 2002 vor. Ab 4. März 2002 können
Anträge für das Stadtumbauprogramm gestellt werden.
5.
Ministerium
für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt,
Pressemitteilung Nr.: 60/02 vom 13. März 2002; Workshop zum Stadtumbau
in Dessau/Heyer berichtet über Ergebnisse der Stadtentwicklungskonzepte:
Wohnungsleerstand in beteiligten Kommunen bei 17 Prozent.
6.
Ministerium
für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt,
Pressemitteilung Nr.: 67/02 vom 25. März 2002; Bau- und Verkehrsminister
zu Besuch in Zeitz. Heyer: Landesinitiative URBAN 21 ist wichtiger Baustein
für Stadtumbau Ost.
7.
Ministerium
für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt,
Pressemitteilung Nr.: 73/02 vom 2. April 2002; Bauminister Heyer zu
Besuch in Gardelegen: "Stadtumbau ist nicht nur Herausforderung, sondern
auch Chance".
8.
Ministerium
für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt,
Pressemitteilung Nr.: 82/02 vom 8. April 2002; Staatssekretärin
Fröhlich: Stadtumbauprogramm ist ein Gewinn für Sachsen-Anhalt.
Städtebauförderung in Thale wird fortgesetzt: 200.000 Euro für
2002 eingeplant.
9.
Ministerium
für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt,
Pressemitteilung Nr.: 92/02 vom 11. April 2002; Zweiter Leerstandskongress
tagt in Berlin. Heyer: Stadtumbau setzt Signale gegen Abwanderung.
10.
Ministerium
für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt,
Pressemitteilung Nr.: 109/02 vom 17. April 2002; Diskussion mit Mieterbund-Präsidentin
in Halle-Neustadt. Heyer: Erfolgreicher Stadtumbau nur gemeinsam mit den Mieterinnen
und Mietern.
11.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.:
133/02 vom 14. Juni 2002; Stadtumbau ist zentrales Thema der nächsten
Jahre. Schwerpunkt liegt auf Stadtquartieren.
12.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.:
137/02 vom 21. Juni 2002; Internationale Bauausstellung. Daehre: "Stadtumbau
ist Herausforderung für das gesamte Kabinett".
13.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.:
141/02 vom 26. Juni 2002; Treffen der Ost-Bauminister mit GdW in Berlin.
Daehre: Stadtumbau stärker in den Mittelpunkt der politischen Diskussion
rücken.
14.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.:
162/02 vom 19. Juli 2002; Förderprogramm: Bauminister Daehre:
Grünes Licht für Stadtumbau.
15.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.:
164/02 vom 23. Juli 2002; Sonderkündigung bei Abriss. Daehre sieht
Gesetzgeber in der Pflicht. Sachsen-Anhalt strebt gemeinsame Bundesratsinitiative
mit Sachsen und Thüringen an.
16.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.:
192/02 vom 05. September 2002; Wettbewerb "Stadtumbau Ost":
Zehn Kommunen aus Sachsen-Anhalt mit Preisen geehrt.
17.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.:
197/02 vom 09. September 2002; Stadtumbau-Kongress: Abbau des Wohnungsleerstands
bleibt vordringliche Aufgabe; ein "Beirat Stadtumbau" soll über
den Einsatz der Mittel für den Stadtumbau entscheiden und dieser soll
unter anderem aus Vertreter von Architekten- und Ingenieurkammern, der Wohnungswirtschaft,
des Mieterbundes, des Grundbesitzerverbandes sowie des Städte- und Gemeindebundes
bestehen.
18.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.:
226/02 vom 19. Oktober 2002, Stadtumbau: Daehre will Arbeitslose bei
Abriss von dauerhaft leer stehenden Wohnungen einsetzen.
19.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.:
245/02 vom 20. November 2002, Stadtumbau: Daehre sieht Verringerung
des Wohnungsleerstands als vordringliche Aufgabe.
20.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.:
246/02 vom 25. November 2002, Stadtumbau: Sachsen-Anhalt unternimmt
neuen Vorstoß zu Altschuldenentlastung für Ost-Wohnungsunternehmen.
21.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.:
247/02 vom 27. November 2002, Wohnungsunternehmen: Ost-Bauminister
einig über Lösung der Altschuldenfrage.
22.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.:
249/02 vom 5. Dezember 2002, Stadtumbau: Vertrag über Durchführung
der Internationalen Bauausstellung in Sachsen-Anhalt unterzeichnet.
8.
2. 2. Pressemitteilungen 2003
1.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.:
004/03 vom 10. Januar 2003, Stadtumbau:
Ostdeutsche Länder greifen Daehre-Vorschlag zur Entlastung von Altschulden
auf.
2.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.:
033/03 vom 19. Februar 2003, Stadtumbau: Neue Beschäftigung für
rund 1.000 Arbeitslose bei Entkernung dauerhaft leerstehender Wohnungen.
3.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.:
042/03 vom 04. März 2003, Wohnungsmarkt: Belegungsbindung nach
der AHGV soll teilweise aufgehoben werden – Land plant Bundesratsinitiative
zu Erlass der Grunderwerbsteuer bei Fusionen von Wohnungsunternehmen.
4.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.:
053/03 vom 18. März 2003, Leerstandskongress: Daehre sieht Stadtumbau
als komplexe gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
5.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.:
059/03 vom 25. März 2003, Stadtumbau Ost: Daehre fordert Wohnungsunternehmen
zur Nutzung von Strukturanpassungsmaßnahmen bei Abriss auf.
6.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.:
064/03 vom 2. April 2003, Städtebauförderung: Daehre fordert
vom Bund klare Auskunft über Bereitstellung von Finanzmitteln für
2003. Sachsen-Anhalt verlangt von der Bundesregierung klare Auskünfte
zur finanziellen Ausgestaltung der Städtebau- und der sozialen Wohnraumförderung
in diesem Jahr. Die entsprechende Verwaltungsvereinbarung sei den Ländern
noch nicht zur Gegenzeichnung vorgelegt worden.
7.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.:
079/03 vom 13.05.2003, Stadtumbau:
Minister Daehre kritisiert Bund wegen fehlender Vereinbarung zur Städtebauförderung.
Die Verwaltungsvereinbarung sei den Ländern trotz mehrfacher Aufforderungen
noch immer nicht zur Gegenzeichnung vorgelegt worden. Den Vorschlag, wenigstens
60 Prozent der Fördermittel freizugeben, habe der Bundesbauminister abgelehnt.
8.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.:
083/03 vom 21.05.2003, Wohnungswirtschaft: Land und Verbände
wollen Stadtumbau zügig vorantreiben. Wichtigste Voraussetzung
für den Abriss von geplanten 10.000 Wohnungen im Jahr 2003 sei, dass
der Bund die Verwaltungsvereinbarung zur Finanzierung des Stadtumbaus vorlege.
Die verspätete Verabschiedung des Bundeshaushalts habe zu erheblichen
Verzögerungen bei geplanten Abrissmaßnahmen geführt. "Die
Wohnungsunternehmen im Land brauchen endlich Planungssicherheit".
9.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.:
88/03 vom 27.05.2003, Stadtumbau:
Förderregelung des Bundes sieht keine Senkung des kommunalen Eigenanteils
bei Aufwertung vor.
10.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.:
91/03 vom 06.06.2003, Wohnungsunternehmen: Daehre plädiert
für zeitweilige Aussetzung der Grunderwerbsteuer bei Fusionen.
11.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.:
98/03 vom 19.06.2003, Stadtumbau: Land geht bei Förderung
von Abrissvorhaben in finanzielle Vorleistung - Mittel für Rückbau
von 5.000 Wohnungen können bewilligt werden.
12.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.:
116/03 vom 15.08.2003, Stadtumbau: Zielvereinbarung mit fünf
Kommunen soll Lösung von Leerstandsproblemen beschleunigen helfen.
13.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.:
130/03 vom 05.09.2003, Förderung:
Bauminister Daehre stellt Landesprogramm zur Unterstützung der Wohneigentumsbildung
sowie zur Modernsierung und Instandsetzung von vermietetem Wohnraum vor.
14.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.:
131/03 vom 05.09.2003, Förderprogramme: In diesem Jahr mehr
als 200 Millionen für Stadtumbau und Stadtsanierung zur Verfügung.
15.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.:
136/03 vom 18.09.2003, Stadtumbau wird auch 2004 oberste Priorität
haben. Daehre: Kommunen und Wohnungswirtschaft sind jetzt am Zuge.
16.
Staatskanzlei
des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.: 513/03 vom 23.10.2003,
Parlamentarischer Abend mit Vertretern der Wohnungswirtschaft / Ministerpräsident
Böhmer: Stadtumbau ist zentrale Zukunftsaufgabe.
17.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.:
171/03 vom 12.12.2003, Wettbewerb:
Daehre würdigt Engagement von Kommunen bei behindertengerechter Stadtentwicklung.
8.
2. 3. Pressemitteilungen 2004
1.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.:
004/04 vom 03.02.2004, Unternehmensfusion: Daehre sieht Befreiung
von Grunderwerbsteuer bei Zusammenschlüssen als wichtigen Beitrag zur
Verringerung des Wohnungsleerstands.
2.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung Nr.:
011/04 vom 27.02.2004, Stadtumbau: Land will Vorfinanzierung von
bewilligten Fördergeldern für Abriss von leerstehenden Wohnungen
unterstützen.
3.
Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt, Sinkt Sachsen-Anhalts
Einwohnerzahl bis zum Jahr 2020 auf 2 Millionen?, Pressemitteilung
vom 04.03.2004.
4.
Ministerium
für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Pressemitteilung vom 19.05.2004,
Nr. 028/04, Stadtumbau: Daehre will Bund-Länder-Vereinbarung
mit mehrjähriger Geltungsdauer durchsetzen.
5.
Pressemitteilung
des Ministeriums für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt vom 24.05.2004,
Nr. 029/04, Stadtumbau: Landesregierung und Investitionsbank ermöglichen
Vorfinanzierung von bewilligten Fördergeldern für Wohnungsabriss.
6.
Pressemitteilung
des Ministeriums für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt vom 26.05.2004,
Nr. 030/04, Wohnungswirtschaft: Bauminister Daehre schlägt
Altschuldenentlastung durch Anrechnung von Investitionen vor.
7.
Pressemitteilung des Ministeriums für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt
vom 09.06.2004, Nr. 032/04, Wohnungsabriss: Bauministerium schließt
Zielvereinbarungen mit sechs weiteren Kommunen ab.
8.
Pressemitteilung
des Ministeriums für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt vom 28.06.2004,
Nr. 034/04, Architekturtag: Daehre sieht Stadtumbauprozess als
interessante Herausforderung für Architekten.
9.
Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt, Deutliche Verschiebungen
im Altersaufbau.Seit der letzten Volkszählung 1981 wirkte sich der Bevölkerungsrückgang
sehr unterschiedlich auf die einzelnen Altersgruppen aus. Pressemitteilung
vom 08.07.2004, Nr. 104.
10.
Pressemitteilung
des Ministeriums für Bau und Verkehr des Landes Sachsen -Anhalt vom 15.07.2004,
Nr.: 039/04, Sachsen-Anhalts Bauminister Daehre will mehr Mitsprachemöglichkeit
für Länder bei Verwendung der Eigenheimzulage.
11.
Pressemitteilung
des Ministerium für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt vom 18.11.2004,
Nr.: 068/04, Bevölkerungsentwicklung: Wissenschaftler sehen
stärkere Unterstützung für junge Menschen in beruflicher Einstiegsphase
als wichtiges Instrument der Familienförderung.
12.
Pressemitteilung
des Ministerium für Bau und Verkehr Nr.: 071/04 vom 26.11.2004, Infrastruktur:
Daehre sieht Verkehrsprojekte und Stadtumbau als wichtiges Auftragspotenzial
für heimische Bauindustrie.
8. 2. 4. Pressemitteilungen 2005
1.
Pressemitteilung des Ministeriums für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt Nr.: 002/05 vom 20.01.2005, Wohnungsabriss: Bauminister Daehre schließt eine Zielvereinbarung mit der Stadt Oschersleben ab. Oschersleben erhält 1,3 Millionen Euro Fördermittel.
2.
Pressemitteilung des Ministeriums für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt Nr.: 013/05 vom 15.02.2005, Landesinitiative Urban 21: Zusätzlich 15 Millionen für 17 kleinere Kommunen.
3.
Pressemitteilung des Ministeriums für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt Nr.: 015/05 vom 23.02.2005, Bauminister Daehre erwartet erneuten Schub bei Abriss von dauerhaft leer stehenden Wohnungen.
4.
Pressemitteilung des Ministeriums für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt Nr.: 025/05 vom 11.04.2005, Daehre: Sachsen-Anhalt stellt Mittel für Stadtumbau vorzeitig zur Verfügung - Rund 3,4 Millionen für Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten.
5.
Pressemitteilung des Ministerium für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt Nr.: 037/05 vom 12.05.2005, Minister Daehre: Wettbewerb “Barrierefreie Kommune" soll Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung zu festem Bestandteil des Stadtumbaus machen.
6.
Pressemitteilung des Ministerium für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt Nr.: 041/05 vom 31.05.2005, Bauminister Daehre: Neues Landesprogramm soll Schaffung von Wohneigentum erleichtern, Familienbildung fördern und Stadtumbau neue Impulse geben. Hier die Broschüre zum neuen Landesprogramm als pdf-Datei.
7.
Pressemitteilung des Ministerium für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt Nr.: 061/05 vom 10.08.2005, Landesregierung und Halle erarbeiten Zukunftskonzept für Stadtentwicklung.
8. 2. 5. Pressemitteilungen 2006