II.
Länder
7.
Freistaat Sachsen
7.
1. Richtlinien, Erlasse, Rundschreiben etc.
1.
Staatsministerium des Innern, Verwaltungsvorschrift zur Förderung
von Stadtumbaumaßnahmen im Mietwohnungsbestand (VwV-Stadtumbau)
vom 6.04.2001 (Sächsisches Amtsblatt S. 562ff vom 11.05.2001).
2.
Staatsministerium des Innern, Verwaltungsvorschrift zum Wohnungsbau-
und Städtebauförderung (einschließlich Stadtumbau) (pdf-Datei)
vom 16.04.2002 (Sächs. Abl. SDr. S.442, Nr.9/2002 vom 8.5.2002)
mit
a)
Verwaltungsvorschrift des sächsischen Staatsministerium des Inneren
über die Vorbereitung, Durchführung und Förderung von Maßnahmen
der städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen und
b)
Verwaltungsvorschrift des sächsischen Staatsministerium des Inneren
Landesprogramm zur Förderung von Rückbaumaßnahmen im Mietwohnungsbaubestand
(Landesrückbauprogramm).
2.
Verwaltungsvorschrift
des sächsischen Staatsministerium des Inneren zur Schaffung von Wohneigentum
2002 (pdf-Datei).
3.
Innenstadtzulage
(pdf-datei).
4.
Staatsministerium des
Innern, Ausschreibung des Sächsischen Staatsministerium des Inneren
für das Bund-Länder Programm "Maßnahmen zum Stadtumbau"
im Programmjahr 2003 (pdf-Datei),
Sächs. Amtsblatt Nr. 26/2002 vom 27.06.2002 Amtsblatt.
5.
Staatsministerium des Innern des Freistaates Sachsen, Information
zum Thema: Wohnungsbestand/Wohnungsleerstand in Sachsen.
6.
Staatsministerium des Innern, Verwaltungsvorschrift zum Wohnungsbau-
und Städtebauförderung (einschließlich zum Stadtumbau) vom
29.01.2003 (Sächs. Abl. SDr. S.1, Nr.1/2003 ) als pfd-Datei,
mit Verwaltungsvorschrift des sächsischen Staatsministerium des Inneren
über die Vorbereitung, Durchführung und Förderung von Maßnahmen
der städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen und Verwaltungsvorschrift
des sächsischen Staatsministerium des Inneren Landesprogramm zur Förderung
von Rückbaumaßnahmen im Mietwohnungsbaubestand (Landesrückbauprogramm).
7.
Sächsisches Staatsministerium des Inneren, Mit Datum des 24.01.2005 hat das Sächsische Staatsministerium für Finanzen einen Erlass zur Grunderwerbsteuerbefreiung von Wohnungsgesellschaften und -genossenschaften in den neuen Ländern erlassen (Az: 35-S 4430-19/154-173). Dieser Erlass erging im Einvernehmen mit den anderen oberen Finanzbehörden der neuen Bundesländer, so dass er für alle Finanzämter in den neuen Bundesländern gilt. Hier der Erlass vom 24.01.2005 als pdf-Datei.
8.
SAB / Staatsministerium des Innern des Freistaates Sachsen, Wohnungsbaumonitoring 2004/2005 herausgegeben (Redaktionsschluss: 15.03.2005). Hier der Bericht über das Wohnungsbaumonitoring 2004/2005 als pdf-Datei.
7.
2. Pressemitteilungen (ab 2002)
7.
2. 1. Pressemitteilungen 2002
1.
Staatsministerium des Innern des Freistaates Sachsen, Pressemitteilung
Stadtumbau vom 11.04.2002, als pdf-Datei (27 KB).
2.
Staatsministerium des Innern des Freistaates Sachsen, Pressemitteilung
vom 13.09.2002, Stadtumbau Ost: Stadtumbau bleibt wichtige städtebauliche
Aufgabe der nächsten Jahre.
7. 2. 2. Pressemitteilungen 2003
1.
Staatsministerium für Finanzen des Freistaates Sachsen, Pressemitteilung
vom 04.02.2003, Finanzminister Dr. Horst Metz: Wohnungsunternehmen
und Wohnungsgenossenschaften in den neuen Ländern von der Grunderwerbsteuer
freistellen. Sachsen wird in die Bundesratssitzung am 14.03.2003 eine
entsprechende Initiative in den Bundesrat einbringen.
2.
Staatsministerium für Finanzen des Freistaates Sachsen, Pressemitteilung
vom 09.05.2003, Finanzausschuss des Bundesrates beschließt
sächsische Gesetzesinitiative. Der Finanzausschuss des Bundesrates
hat zwei Gesetzesinitiativen der Sächsischen Staatsregierung unterstützt
und beschlossen, die Einbringung in den Bundestag zu empfehlen. So wurde die
Initiative wegen der Befreiung von der Grunderwerbsteuer Fusionen von
Wohnungsunternehmen, insbesondere Wohnungsgenossenschaften, in den neuen
Bundesländern positiv angenommen. Dadurch ergeben sich nachhaltig positive
und stabilisierende Effekte auf dem Wohnungsmarkt.
3.
Staatsministerium des Innern des Freistaates Sachsen, Pressemitteilung
vom 13.10.2003, Förderung des Abrisses von nicht mehr benötigten
Wohnungen im Freistaat Sachsen ist gesichert.
4.
Staatsministerium der Finanzen Freistaates Sachsen, Pressemitteilung
vom 11.12.2003, Sächsische Initiative zur Grunderwerbsteuerbefreiung
für ostdeutsche Wohnungsunternehmen im Bundestag beschlossen.
7. 2. 3. Pressemitteilungen 2004
1.
Staatsministerium des Innern des Freistaates Sachsen, Pressemitteilung
vom 13.01.2004, Abrisskündigungen sollen künftig Verzögerungen
bei Rückbaumaßnahmen verhindern. Kabinett beschließt
Gesetzesinitiative zur Änderung des
§ 573 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches.
2.
Staatsministerium des Innern des Freistaates Sachsen, Pressemitteilung
vom 20.01.2004, Kabinett beschließt Landesumschuldungsprogramm.
Zusätzliche Instrumentarien für weiteren Stadtumbau notwendig.
3.
Sächsisches Staatsministeirum für Finanzen, Pressemitteilung
vom 29.01.2004 als pdf-Datei, Finanzausschuss des Bundesrates
empfiehlt Grunderwerbsteuerbefreiung für Wohnungsunternehmen.
4.
Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen, Wohnungsabgänge
in Sachsen 2003, Pressemitteilung
vom 03.06.2004, Nr. 135/2004.
5.
Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen, Wohnungsleerstand
in Sachsen, Pressemitteilung
vom 09.07.2004, Nr. 169/04.
6.
Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen, Zahl der
privaten Haushalte in Sachsen steigt - Größe der Haushalte sinkt,
Pressemitteilung
vom 10.07.2004, Nr. 171/04.
7.
Staatsministerium des Innern des Freistaates Sachsen (SMI), Insgesamt
210 Mio. Euro für städtebauliche Maßnahmen im Freistaat Sachsen,
Pressemitteilung
des SMI vom 01.09.2004.
8.
Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen, Bevölkerungsrückgang
in Sachsen 2004 weiter abgeschwächt, Pressemitteilung
Nr. 248/04 vom 30.09.2004.
9.
Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen, In Sachsen
wurden 2003 erneut mehr Wohnungen vom Markt genommen als neugebaut.
Nach Berechnungen des Statistischen Landesamtes Sachsen gingen im Freistaat
im Jahr 2003 insgesamt 17.290 Wohnungen durch Rückbau, Abbruch oder Unglücksfälle
aus dem Bestand verloren. Hier in BBU
Aktuell vom 05.10.2004.
7. 2. 4. Pressemitteilungen 2005
1.
Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen, Bevölkerung Sachsens im Oktober 2004 erstmals unter 4,3 Millionen, Pressemitteilung vom 18.03.2005.
2.
Staatsministerium des Inneren des Freistaates Sachsen, Verwaltungsvorschrift zur Förderung von Ersatzwohnraum tritt am 01.07.2005 in Kraft. Freistaat stellt 10 Mio. Euro bis 2009 zur Verfügung. Pressemitteilung des SMI vom 21.06.2005.
3.
Sächsisches Staatsministerium der Finanzen, Grunderwerbsteuerbefreiung beflügelt Fusionen der Wohnungsgenossenschaften in Sachsen, Pressemitteilung vom 25.07.2005 (pdf-Datei).
4.
Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen, Bevölkerungsrückgang in Sachsen 2004 weiter abgeschwächt - dennoch 4,3 Millionen - Grenze unterschritten. Pressemitteilung vom 11.08.2005.
5.
Staatsministerium des Inneren des Freistaates Sachsen, „Stadtumbau bleibt die herausragende Zukunftsaufgabe“, Staatsminister Dr. Thomas de Maizière zog Bilanz nach fünf Jahren. Pressemitteilung vom 25.08.2005.
6.
Staatsministerium des Inneren des Freistaates Sachsen, Fünf Jahre Stadtumbau in Sachsen - Nachtrag, Fünf Jahre Stadtumbau in Sachsen - Nachtrag zur heutigen Pressekonferenz. Pressemitteilung vom 25.08.2005.
7. 2. 5. Pressemitteilungen 2006