I.
Bund
1.
Verwaltungsvereinbarungen, Richtlinien, Erlasse, Rundschreiben etc.
1.
1. Vor Jahr 2000
Grundsätze
der Städtebauförderung in den neuen Bundesländern i. d. F.
der Verwaltungsvereinbarung-Städtebauförderung 1995.
1.
2. Jahr 2000
1.
Bundesministerium
für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (Herausgeber)
(BMVBW), Wohnungswirtschaftlicher Strukturwandel in den neuen Bundesländern
Kommissionsbericht (als
pdf-datei in der Kurzfassung), November 2000.
2.
BMVBW, Amtliche Erläuterungen zur Verordnung zum Altschuldenhilfe-Gesetz,
Altschuldenhilfeverordnung vom 15.12.2000, hier als
pdf-Datei die amtlichen Erläuterungen.
1.
3. Jahr 2001
1.
BMVBW, Initiative der Bundesregierung zur Verbesserung
der Stadt- und Wohnungsmarktentwicklung in den neuen Ländern (Programm
Stadtumbau Ost), Kabinetts-Vorlage
vom 15.08.2001 und entsprechender Beschluß.
2.
BMVBW, Wettbewerb Stadtumbau Ost - für lebenswerte Städte
und attraktives Wohnen, Auslobung Oktober 2001.
3.
BMVBW (Herausgeber), Programm Stadtumbau Ost – für lebenswerte
Städte und attraktives Wohnen, Merkblatt über die Finanzhilfen
des Bundes, Berlin, November 2001. Hier eine Übersicht
über das Programm "Stadtumbau Ost" des BMVBW.
4.
BMVBW (Herausgeber), Stadtumbau in den neuen Ländern, Integrierte
wohnungswirtschaftliche und städtebauliche Konzepte zur Gestaltung des
Strukturwandels auf dem Wohnungsmarkt der neuen Länder, Broschüre,
Berlin, November 2001 als pdf-Datei.
1.
4. Jahr 2002
1.
BMVBW (Herausgeber), Programm Stadtumbau Ost – für lebenswerte
Städte und attraktives Wohnen, Merkblatt über die Finanzhilfen des Bundes, Berlin, Januar 2002 als pdf-Datei.
2.
BMVBW, Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen
des Bundes an die Länder nach Artikel 104 a Abs. 4 des GG zur Förderung
städtebaulicher Maßnahmen, Verwaltungsvereinbarung-Städtebauförderung
2002 vom 19.12.2001/09.04.2003 als pdf-datei.
Spezielle
tabellarische Übersicht der Förderung im Rahmen des Programms "Stadtumbau
Ost" (Städtebauförderung, klassische
Städtebauförderung und AHGV) als pdf-Datei.
3.
KfW-Wohnraum-Modernisierungsprogramm
II, Finanzierung von Maßnahmen im Wohnungsmarkt in den neuen
Ländern und Berlin (Ost), Stand: 28.01.2002.
4.
Verwaltungsvereinbarung über die soziale Wohnraumförderung im
Programmjahr 2002.
5.
BMVBW:
Informationen zum Stadtumbau Ost - Ausgabe 1 (April 2002) als pdf-datei.
6.
BMVBW:
Informationen zum Stadtumbau Ost - Ausgabe 2 (Juni 2002) als pdf-datei.
7.
BMVBW:
Informationen zum Stadtumbau Ost - Ausgabe 3 (August 2002) als pdf-datei.
8.
Koalitionsvereinbarung der Koalition von SPD und Grünen für die
Legislaturperiode 2002 bis 2006;
Regelungen zum Stadtumbau und zur Altschuldenhilfe, Auszug als pdf-Datei.
9.
BMVBW, Fachdokumentation zum Bundeswettbewerb "Stadtumbau Ost",
Expertisen zu städtebaulichen und wohnungswirtschaftlichen Aspekten des
Stadtumbaus in den neuen Ländern (September 2002). Hier als pdf-Datei
abrufbar.
10.
Bundesministerium für Finanzen (BMF), Investitionszulage
nach § 3 InvZulG 1999 – Abriss und Teilabriss von Gebäuden
im Anwendungsbereich des § 6a Altschuldenhilfegesetz und im Rahmen des
Programms „Stadtumbau Ost“. Das BMF hat mit Datum des
09.08.2002 ein Schreiben an alle obersten Finanzbehörden der Länder
zur Anwendung der Nutzungsvoraussetzung in Fällen des Abrisses oder Teilabrisses
von Gebäuden (Az: IV A 5 – InvZ 1272 – 35/02) verfasst. Hier
der Inhalt
des Schreibens.
11.
BMVBW, Am 21. August 2002 wurde der Bericht einer von dem
BMVBW eingesetzten Unabhängigen Expertenkommission zur Novellierung des
Baugesetzbuchs entgegengenommen. Hier der Bericht
der Kommission als pdf-Datei.
12.
Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR), Stadtumbau West:
Das neue Forschungsfeld im ExWoSt startet mit 11 Projektstädten. Das
BBR führt im Auftrag des BMVBW die Begleitforschung für ein neues
ExWoSt-Forschungsfeld "Stadtumbau West" durch, an dem insgesamt
11 Projektstädte aus den alten Bundesländern teilnehmen werden.
Informationen aus der Forschung des BBR.
13.
KfW-Wohnraummodernisierungsprogramm II (vgl. oben Ziffer 3.) wird nach
dem 15.11.2002 geschlossen. Bei der KfW können also noch Anträge
bis zum 15.11.2002 gestellt werden, wobei in Brandenburg das Programm
bereits schon jetzt in beiden Varianten (129/149) und in Berlin in der Variante
129 (Ausnahme: Genossenschaften) geschlossen (Stand: 28.10.2002)
ist. Hierzu die Information
der KfW.
14.
BMF, Entwurf des Nachtragshaushaltes 2002 und Entwurf Bundeshaushalt
2003 vom Bundeskabinett am 20.11.2002 verabschiedet. Inhalt
des Nachtragshaushaltes 2002 und Bundeshaushalt 2002 mit Schwerkpunkt "Verkehr und Wohnungswesen" unter Ziffer 4.5 mit entsprechender
Aufstockung der Mittel gemäß § 6 a AHG
i.V.m. AHGV um 300 Mio Euro.
1.
5. Jahr 2003
1.
Deutscher Bundestag, Antrag der Fraktion CDU/CSU im Deutschen Bundestag
vom 28.01.2003, Stastentwicklung Ost - mehr Effizenz und Flexibilität,
weniger Regulierung und Bürokratie. Hier als pdf-Datei
abrufbar.
2.
BMVBW, Iris Gleicke, Parlamentarische Staatssekretärin beim
BMVBW, Grußwort
zur Veranstaltung "Die Gestaltung der Leere - zur Problematik der schrumpfenden
Städte" am 12. Februar 2003 in Berlin. Folgende Änderungen
sollen im Jahr 2003 die Umsetzung des Programms erleichtern: 1. Die Länder
sollen ermächtigt werden, auch mehr als 50 % der Mittel für den
Rückbau einzusetzen. 2. Bei der Vergabe der Fördermittel sollen
die Wohnungsunternehmen bevorzugt werden, welche Unterstützung nach der
Härtefallregelung - in § 6a Altschuldenhilfegesetz - beantragt haben.
3. Im Einzelfall soll der Rückbau einzelner Gebäude auch außerhalb
der festgelegten Fördergebiete möglich sein. 4. Die Regelungen für
den Baustein "Wohneigentumsbildung" sollen einfacher und auch großzügiger
gestaltet werden.
3.
BMVBW, Dr. Manfred Stolpe, Minister des BMVBW, Auszüge
aus seiner Rede auf dem 3. Leerstandskongress des GdW am 18.03.2003 in Halle
an der Saale. Hier als pdf-Datei
abrufbar. Die die Rede
im Ganzen.
4.
Bundesrat, Auf der 787. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem
11. April 2003, 9.30 Uhr soll unter TOP 8. der Entwurf eines Gesetzes zur
Grunderwerbsteuerbefreiung bei Fusionen von Wohnungsunternehmen und Wohnungsgenossenschaften
in den neuen Ländern gemäß Artikel 76 Abs. 1 GG, Antrag der
Länder Sachsen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt,
Thüringen, gemäß § 36 Abs. 2 GO, BR Drucksache 180/03,
abgestimmt werden. Hier die Tagesordnung
der Sitzung und hier die Vorlage unter Federführung
des Staatsministeriums für Finanzen des Freistaates Sachsen als pdf-Datei
abrufbar.
5.
Bundesrat, Auf der 787. Sitzung des Bundesrates am Freitag, den 11.04.2003,
ist der unter TOP 8. eingebrachte Entwurf eines Gesetzes zur Grunderwerbsteuerbefreiung
bei Fusionen von Wohnungsunternehmen und Wohnungsgenossenschaften in den neuen
Ländern gemäß Artikel 76 Abs. 1 GG gemäß Antrag
der Länder Sachsen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt,
Thüringen, gemäß § 36 Abs. 2 GO, BR Drucksache 180/03, in folgende Ausschüsse des Bundesrates verwiesen worden: Finanzausschuss,
Innenausschuss, Ausschuss für Städtbau und Wohnen. Siehe
hierzu die Ergebnisse der
Sitzung am 11.04.2003.
6.
KfW, Neue KfW-Programme: Wohnraummodernisierung 2003 (hierbei
werden in den neuen Ländern auch Maßnahmen zum Rückbau von
Mietwohngebäuden im Rahmen des Stadtumbaus gefördert) und Sonderfonds
Wachstumsimpulse ab sofort bei der KfW abrufbar. Hier die entsprechenden
Informationen
zu den beiden Programmen.
7.
BBR, Auswertung der Beiträge zum Bundeswettbewerb "Stadtumbau
Ost". Ergebnisse der quantitativen Auswertung (Stand April 2003).
Hier zu der speziellen
Seite des BBR.
8.
Bundesrat, Finanzausschuss des Bundesrates beschließt
sächsische Gesetzesinitiative zu der Befreiung von der Grunderwerbsteuer
bei der Fusion von Wohnungsunternehmen. Hier die entsprechede Information über die Pressemitteilung der sächsischen Staatsregierung vom 09.05.2003.
9.
Bundesrat, Auf der 788. Sitzung des Bundesrates am Freitag,
dem 23. Mai 2003, 9.30 Uhr soll unter TOP 8. wieder der Entwurf eines Gesetzes
zur Grunderwerbsteuerbefreiung bei Fusionen von Wohnungsunternehmen und Wohnungsgenossenschaften
in den neuen Ländern gemäß Artikel 76 Abs. 1 GG, Antrag der
Länder Sachsen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt,
Thüringen, gemäß § 36 Abs. 2 GO, BR Drucksache 180/03
bzw. 180/1/03, abgestimmt werden. Hier die Tagesordnung
der Sitzung. Text der Vorlage siehe vorstehende Ziffer 24. als pdf-Datei.
10.
Bundesrat, Auf der 788. Sitzung des Bundesrates am 23.05.2003
wurde der Entwurf eines Gesetzes zur Grunderwerbsteuerbefreiung bei Fusionen
von Wohnungsunternehmen und Wohnungsgenossenschaften in den neuen Ländern
beschlossen. Der Gesetzentwurf wird nunmehr der Bundesregierung zugeleitet,
die ihn innerhalb von sechs Wochen an den Deutschen Bundestag weiterleiten
muss. Dabei soll sie ihre Auffassung darlegen. Hier die Pressemitteilung
des Bundesrates vom 23.05.2003.
11.
BMVBW, Das BMVBW hat den Gesetzentwurf zur Anpassung des
Baugesetzbuch an europarechtliche Vorschriften (Bau - EAG Bau) vorgelegt.
Bis Mitte Juli dauert die Erörterung mit den Ländern und Verbänden
sowie den kommunalen Spitzenverbänden. Die Regierungsvorlage ist für
den Herbst 2003 vorgesehen. Bis zum 21.Juli 2004 muss das Änderungsgesetz
in Kraft treten. Der Referentenentwurf enthält neben der Umsetzung europarechtlicher
Vorschriften (Plan-UP-Richtlinie) auch allgemeine Vereinfachungen des Bauleitplanungsrechts
sowie neue, zusätzliche Steuerungsinstrumente zur Fortentwicklung des
Städtebaurechts. Der Referentenentwurf
des Gesetzes, Begründungen
zum Allgemeinen Teil und Begründungen
zum Besonderen Teil mit dem Stand 03.06.2003.
12.
BMVBW / BBR, Interdisziplinärer Ideenwettbewerb für
<40-jährige zum Thema Stadtumbau. Hier die offizielle
Wettbewerbsbekanntmachung.
13.
Bundesrat, Auf der 790. Sitzung des Bundesrates am 11.07.2003
wurde unter TOP 17. über den Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des
Artikels 232 § 2 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen
Gesetzbuche gemäß Artikel 76 Abs. 1 GG, Antrag der Länder
Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Drucksache 398/03, Drucksache 398/1/03
positiv abgestimmt. Hier die Pressemitteilung
des Bundesrates vom 11.07.2003.
14.
Bundeszentrale für politische Bildung, Beilage "Aus Politik
und Zeitgeschichte" zur Wochenzeitung "Das Parlament" mit dem Thema: Stadtumbau. Hier die Beilage
als pdf-Datei.
15.
Bundesregierung, Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes
zur Grunderwerbsteuerbefreiung bei Fusionen von Wohnungsunternehmen und Wohnungsgenossenschaften
in den neuen Ländern, welches auf der 788. Sitzung des Bundesrates
am 23.05.2003 beschlossen wurde. Hier ein Ausschnitt aus der Stellungnahme
als Presseartikel aus dem IWR-Magazin. Ausschnitt aus dem Artikel: "...
Die Bundesregierung äußert in ihrer Stellungnahme Bedenken im Hinblick
auf den Gleichheitssatz des Grundgesetzes. Ostdeutsche Unternehmen und Genossenschaften
würden privilegiert, die Wohnungsbranche gegenüber anderen Branchen
bevorzugt, "west-/östliche" Fusionen seien nicht vorgesehen
und eine Entlastung von in Westdeutschland gelegenen Grundstücken ostdeutscher
Unternehmen oder Genossenschaften sei nicht vorgesehen. Dennoch äußert
die Regierung Verständnis für das Bemühen, den Stadtumbau Ost
zu fördern, indem die Neustrukturierung durch Beseitigung von Leerständen
erleichtert wird."
16.
BMVBW, Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung
von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104 a Abs. 4 des
GG zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen, Verwaltungsvereinbarung-Städtebauförderung
2003 vom 22.05./31.07.2003
als pdf-datei.
17.
BMVBW / BBR, Aufbau Ost. Zwischennutzungen und neue Freiflächen
- städtische Lebensräume der Zukunft. Projekt-Nr. 10.08.06.1.15.
Ausschreibungsfrist: 9. Oktober 2003. Hier die Seite
zu den Ausschreibungsunterlagen.
18.
BMVBW, Regierungsentwurf zur Novellierung des BauGB wurde
vom Kabinett am 15.10.2003 verabschiedet. Hier die Seite
des BMVBW. Weiter der am 15.10.2003 beschlossene Entwurf "Europarechtsanpassungsgesetz Bau - EAG Bau" als pdf-Datei.
19.
Bundesregierung, Die Bundesregierung hat am 21.10.2003 in
einer Stellungnahme keine Einwände gegen das Vorhaben des Bundesrates
(Drucksache 398/03) erhoben. Über die Zulassung der Verwertungskündigung
in Ostdeutschland hat der Bundestag erstmalig am Donnerstag, dem 23. Oktober
2003, beraten. Siehe hierzu den Artikel
in Die Welt vom 23.10.2003 und die Pressemitteilung
Deutscher Mieterbund e.V. vom 22.10.2003 sowie die Medien-Info
des GdW vom 23.10.2003.
20.
Deutscher Bundestag, Am 23.10.2003 hat der Bundestag zum
ersten mal über die Zulassung der Verwertungskündigung in Ostdeutschland
beraten. Durch Beschluss wurde die Vorlage des Bundesrates (Drucksache
398/03) in die Ausschüsse verwiesen; Federführung hat hier der Rechtsausschuss
des Deutschen Bundestages.
21.
BBR, ExWoSt: Stadtumbau West – 5 neue Pilotprojekte.
Im Bundeshaushalt 2003 bereitgestellte Mittel ermöglichen die Aufnahme
weiterer Pilotkommunen: Hamburg-Wilhelmsburg, Gelsenkirchen, Essen, Schwalm-Eder-Kreis
(West) und Saarbrücken-Burbach sind die neuen im Feld. Die Konkretisierung
ihres Projektprofils ist noch in 2003 vorgesehen. Hier
weitere Informationen.
22.
BBR, Informationen zur Raumentwicklung Heft 10/11/2003 -
Stadtumbau. Kurzfassung
des Heftes als pdf-Datei.
23.
Deutscher Bundestag, Der Finanzausschuss des Bundestages
hat am 10.12.2003 beschlossen, dass die Grunderwerbsteuer bei Fusionen von
Wohnungsunternehmen in den neuen Ländern und Berlin für zweieinhalb
Jahre ausgesetzt wird. Hierüber soll dann am 11.12.2003 im Bundestag
abgestimmt werden. Siehe hierzu die Artikel in der Financial
Times Deutschland und im IWR
Magazin jeweils vom 11.12.2003. Hier die Beschlussempfehlung
des Finanzausschusses in seiner Sitzung am 10.12.2004 als pdf-Datei.
24.
Bundestag, Beschlüsse des Bundestages vom 11.12.2003
zur Verwertungskündigung und Grunderwerbsteuerbefreiung bei Fusionen
von Wohnungsunternehmen in den Neuen Ländern. Siehe hierzu die
Medien-Info
des GdW vom 11.12.2003. Hier die BT-Ds.
15/1407 (Ergänzung des Grunderwerbsteuergesetzes) als pdf-Datei und
die Änderung
des EGBGB (Verwertungskündigung) zu BT-Ds: 15/1490 als pdf-Datei.
1.
6. Jahr 2004
1.
Bundesrat - Finanzausschuss, Am 29.01.2004 hat der Finanzausschuss
des Bundesrates eine Verfahrensregelung zur Grunderwerbsteuerbefreiung bis
zur Genehmigung des Gesetzes durch die EU-Kommmision beschlossen.
Es sollen dabei die Länder die Finanzämter per Erlass anweisen,
dass die von den Wohnungsunternhmen zu zahlende Grunderwerbsteuer im Falle
der Genehmigung des Gesetzes wieder zurückgezahlt werden soll. Somit
sollen die Wohnungsuntenrhmen die Grunderwerbsteuer zunächst bezahlten.
Damit kann keinem Wohnungsunternhmen geraten werden, weitere Aktivitäten
bei Fusionen vorzunehmen, allenthalben vorbereitende Schritte durchzuführen. Siehe hierzu die Pressemitteilung
des Sächsischen Staatsministeriums für Finanzen vom 29.01.2004
als pdf-Datei.
2.
Bundesrat, Dem Gesetz zur Grunderwerbsteuerbefreiung bei
Fusionen von Wohnungsunternehmen in den neuen Ländern hat der Bundesrat
in seiner Sitzung am 13.02.2004 zugestimmt, Pressemitteilung
des Bundesrates vom 13.02.2004, Nr. 15/2004. Hier die Bundesrats-Drucksache
51/04 als pdf-Datei.
3.
Bundesrat, Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 13.02.2004
dem Gesetz zur Aufhebung des Arktikels 232 § 2 Abs. 2 des Einführungsgesetzes
zum Bürgerlichen Gesetzbuche seine Zustimmung erteilt, Pressemitteilung
des Bundesrates vom 13.02.2004. Hier die Bundesrats-Drucksache
53/04 als pdf-Datei.
4.
Bundesrat, Initiative des Freistaates Sachsen hinsichtlich
eines Entwurfes eines Gesetzes zur Änderung des § 573 Abs. 2 BGB
wurde am 13.02.2004 in den Bundesrat eingebracht. Diese Initiative
ist in den fehderführenden Rechtsausschuss, in den Innenausschuss und
in den Ausschuss für Städtbau und Wohnen des Bundesrates verwiesen
worden. Hier die Bundesrats-Drucksache
98/04 als pdf-Datei.
5.
Bundesrat, Auf seiner Sitzung am 12.03.2004 brachte der Bundesrat
einen Gesetzesentwurf eines neuen Tatbestandes der Abrisskündigung beim
Deutschen Bundestag ein. Dieser Gesetzesentwurf geht auf die Initiative
des Freistaates Sachsen hinsichtlich eines Entwurfes eines Gesetzes zur Änderung
des § 573 Abs. 2 BGB, welche am 13.02.2004 in den Bundesrat eingebracht
wurde, zurück (Bundesrats-Drucksache 98/04). Der Gesetzentwurf wird nunmehr
der Bundesregierung zugeleitet, die ihn innerhalb von sechs Wochen an den
Deutschen Bundestag weiterleiten muss. Dabei soll sie ihre Auffassung darlegen.
Siehe hierzu die Pressemitteilung
des Bundesrates vom 12.03.2004. Hier die Bundesrats-Drucksache
98/04 als pdf-Datei.
6.
BBR / Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik GmbH (Ifs),
Fortschritte und Hemmnisse beim Vollzug des Stadtumbaus Ost –
Unternehmensumfrage. Endbericht im Auftrag des Bundesamtes für Bauwesen
und Raumordnung (Februar 2004). Hier der Endbericht
als pdf-Datei.
7.
Deutscher Bundestag - Haushaltsausschuss, Haushaltsausschuss
des Bundestages gibt weitere Mittel um rund 270 Mio. Euro für die Altschuldenentlastung
der Ost-Wohnungsunternehmen frei. Hier die Medien-Info
des GdW vom 31.03.2004.
8.
BMVBW, Vorstellung am 13.04.2004 der Kongress-Dokumentation
'Zwei Jahre Stadtumbau Ost' zum Kongress des BMVBW am 27. November 2003 in
Berlin. Hier die Kongress-Dokumentation
als pdf-Datei.
9.
Bundesregierung, Die Bundesregierung hat sich in ihrer Sitzung
am 21.04.2004 gegen die Bundesratsinitiative zur Schaffung einer Abrisskündigung
im gesamtdeutschen Mietrecht ausgesprochen. Siehe hierzu die Pressemitteilung
des GdW vom 21.04.2004 und die Pressemitteilung
des Deutscher Mieterbund e.V. vom 21.04.2004.
10.
Deutscher Bundestag - Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen,
Einstimmig hat der Verkehrsausschuss in seiner Sitzung am Mittwochvormittag
den Gesetzentwurf zur Anpassung des Baugesetzbuchs an EU-Richtlinien (15/2250)
in der auf Antrag des Ausschusses veränderten Fassung (15/688) beschlossen.
Hier die Pressemitteilung
des Deutschen Bundestages vom 28.04.2004.
11.
Deutscher Bundestag, Einvernehmliche Verabschiedung des Europarechtsanpassungsgesetzes
Bau (EAG Bau) in die Novelle des Baugesetzbuches, in dem auch der Stadtumbau
und des Programms "Soziale Stadt"einbezogen ist, durch den Deutschen
Bundestag in zweiter/dritter Lesung am Freitag, den 30.04.2004. Pressemitteilung
des BMVBW vom 30.04.2004 und Pressemitteilung
des GdW vom 30.04.2004.
12.
BBR, Allgemeine Ressortforschung. Arbeitshilfe - Wertermittlung
im Rahmen des Stadtumbaus. Hier die Projekt-
und Leistungsbeschreibung.
13.
BMVBW / BBR, Stadtumbau West - 16 Pilotstädte bauen
um, Ausgabe 2004. Hier die Broschüre
als pdf-Datei.
14.
Bundesrat, Auf seiner Sitzung am 11.06.2004 hat der Bundesrat
dem Gesetz zur Anpassung des Baugesetzbuchs an EU-Richtlinien, dem Europarechtsanpassungsgesetz
Bau (EAG Bau), zugestimmt. Aufgrund der Zustimmung des Bundesrates
kann das Gesetz wie geplant und pünktlich zum Ablauf der Umsetzungsfrist am 20. Juli 2004 in Kraft treten.
Hier die Pressemitteilung
des BMVBW vom 11.06.2004.
15.
Deutscher Bundestag, 1. Lesung des Gesetzes zur Änderung
des § 573 II BGB (BT-Dr. 15/2951) - Bundesrats-Vorstoß - am 18.06.2004.
In dieser 1. Lesung lehnten die Regierungsparteien den Gesetzesentwurf ab.
Für Alfred Hartenbach (Parl. Staatssekretär der Bundesjustizministerin)
schieße die Länderkammer mit dem vorgeschlagenen Sonderkündigungsrecht
bei überwiegendem Wohnungsleerstand ("Abrisskündigung") über das Ziel hinaus. Es bestünden bei der Generalklausel des §
573 I BGB und der seit dem 01.05.2004 auch für die neuen Länder
geltenden Verwertungskündigung gemäß § 573 II Nr. 3 BGB
ausreichende Kündigungstatbestände. Staatsminister Horst Rasch (Sachsen)
wies hingegen darauf hin, dass die Verwertugnskündigung bei Wohnungsleerstand
nicht greife. Da überdies unklar sei, wann die Generalklausel des §
573 I BGB Anwendung finde, sei die Rechtsunsicherheit groß. Der Gesetzesentwurf
wurde zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen. Quelle:
NJW - NJW-aktuell - "Bericht aus Berlin", Heft 29/2004, Seite VI.
16.
Bundesregierung, Das Bundeskabinett hat am 23. Juni 2004
den Haushaltsentwurf 2005 beschlossen, Newsletter
Bauen/Wohnen/Stadtentwicklung, Franziska Eichstädt-Bohlig, MdB, vom 24.06.2004.
17.
Deutscher Bundestag / Bundesregierung, Leerstandsquote von
Wohnungen in den neuen Ländern gesunken, hib-Meldung190/2004
vom 23.07.2004.
18.
Bundesministerium für Finanzen, Bundesministerium übermittelt
der EU neuen Gesetzesentwurf zur Grunderwerbsteurbefreiung. Hier
das Schreiben des BBU vom
11.08.2004 und der neue Gesetzesentwurf als pdf-Datei.
19.
Bundestransferstelle Stadtumbau Ost / BMVBW / BBR, Workshop
zum Monitoring im Stadtumbau am 29.06.2004 in Berlin, Mitteilung
vom 14.09.2004. Hier die Dokumentation
zu dem Workshop als pdf-Datei.
20.
BBR / ANALYSE & KONZEPTE Beratungsgesellschaft für Wohnen, Immobilien
und Tourismus mbH, Kostengünstige Beseitigung von Leerständen
im obersten Geschoss von Plattenbauten. Hier die Kurzfassung
des Forschungsberichtes als pdf-Datei.
21.
BBR / ANALYSE & KONZEPTE Beratungsgesellschaft für Wohnen, Immobilien
und Tourismus mbH, Leerstandsmanagement in Plattenbauten.
Hier Informationen
zur Veröffentlichung und die Kurzfassung
des Gutachtens als pdf-Datei.
22.
Deutscher Bundestag, Deutsche Bundestag hat in seiner 135.
Sitzung am 28.10.2004 das der EU-Kommission vorgelegte neue Gesetz zur Grunderwerbssteuerbefreiung
bei Fusionen von Wohnungsunternehmen und Wohnungsgenossenschaften als Artikel
18a des Gesetzes zur Umsetzung von EU-Richtlinien in nationales Steuerrecht
und zur Änderung weiterer Vorschriften (Richtlinien-Umsetzungsgesetz
- EURLUmsG) beschlossen.
23.
Bundesrat, Zustimmung zum Gesetz zur der Befreiung von der
Grunderwerbsteuer bei Fusionen von Wohnungsunternehmen in Ostdeutschland in
der Sitzung des Bundesrates am 26.11.2004, Tagesordnungspunkt II.
7. (Gesetz zur Umsetzung von EU-Richtlinien in nationales Steuerrecht und
zur Änderung weiterer Vorschriften (Richtlinien-Umsetzungsgesetz - EURLUmsG)
gemäß Drucksache 838/04. Hier die Zusammengefassten
Beratungsgegenstände der Sitzung vom 26.11.2004 als pdf-Datei. Hier
das Gesetz zur Umsetzung
von EU-Richtlinien in nationales Steuerrecht und zur Änderung weiterer
Vorschriften (Richtlinien-Umsetzungsgesetz - EURLUmsG) gemäß Bundesrats-Drucksache
838/04 als pdf-Datei.
24.
Ministerium für Finanzen / EU-Kommission / Vertretung der Europäischen
Kommission in Deutschland, Zusammenschlüsse von ostdeutschen
Wohnungsgesellschaften erleichtert. Gleichzeitig hat die Kommission beschlossen,
ein Untersuchungsverfahren in Bezug auf diejenigen Teile der Regelung einzuleiten,
die sich auf die Arbeitsmarktregion Berlin beziehen. Pressemitteilung
der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland vom 01.12.2004.
25.
BBR, Projektdokumentation "Zwischennutzung und neue Freiflächen". Hier die Beschreibung über die Broschüre.
1. 7. Jahr 2005
1.
Bundesregierung / BBR , Städtebaulicher Bericht mit dem Titel "Nachhaltige Stadtentwicklung - ein Gemeinschaftswerk" (Stand: 24.02.2005). Hier der Bericht als pdf-Datei.
2.
Bundestransferstelle Stadtumbau Ost / BMVBW, Newsletter (2.Jahrgang) am 01.03.2005 erschienen.
3.
Bundesregierung, Antwort und eine kleine Anfrage zu den Belangen der Ver- und Entsorgungsinfrastruktur beim Stadtumbau Ost. Drucksache 15/5533 vom 24.05.2005 (pdf-Datei).
4.
Bundestransferstelle Stadtumbau Ost, Newsletter Stadtumbau-Ost.INFO 07/2005 vom 06.06.2005.
5.
BBR, Ausschreibung - Bestandssituation und Bewirtschaftungsstrategien privater Eigentümer in den neuen Ländern und ihre Einbeziehung in den Stadtumbau Ost, hier die Seite für die Ausschreibung.
1. 8. Jahr 2006
2.
Pressemitteilungen (ab 2002)
2.1.
Pressemitteilungen 2002
1.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 23.01.2002, Nr. 013/02; Erste Starterkonferenz zum Wettbewerb
Stadtumbau Ost stößt auf lebhafte Resonanz der Kommunen.
2.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 28.01.2002, Nr. 20/02; Bodewig: Erstmals auch Mittel
für den Stadtumbau West - Städtebauförderung 2002 auf hohem
Niveau.
3.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 29.01.2002, Nr. 024/02; Kreditprogramm für Stadtumbau
Ost gestartet.
4.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 13.03.2002, Nr. 067/02; Bodewig: Stadtumbau macht ostdeutsche
Städte fit.
5.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 21.03.2002, Nr. 075/02; Großmann: Stadtumbau für
zukunftsfähige Städte - Workshop in Neustrelitz eröffnet.
6.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 11.04.2002, Nr. 102/02; Gemeinsam wird uns der Stadtumbau
gelingen, ... Achim Großmann anlässlich des Zweiten Leerstandskongresses
des GdW - Bundesverband deutscher Wohnungsunternehmen und des Deutschen Städtetages
am 11. April 2002 in Berlin.
7.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 03.06.2002, Nr. 184/02; Großmann: Wohnungs- und
Städtebaupolitik fit für das 21. Jahrhundert - 6. Wohnungspolitisches
Forum in Herford.
8.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 06.06.2002, Nr. 193/02; Parlamentarischer Staatssekretär
Großmann und Staatsminister Schwanitz stellen Jury zum Wettbewerb Stadtumbau
Ost vor - Stadtumbau Ost.
9.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 10.06.2002, Nr. 198/02; Großmann: Neue Akzente
in der Wohnungs- und Städtebaupolitik.
10.
Pressemiteilung
des BMVBW vom 14.06.2002, Nr. 212/02; Bodewig: Im Wettbewerb Stadtumbau
Ost beginnt heute die entscheidende Phase - Bundesminister Bodewig informierte
sich in Berlin-Marzahn über den Stand der Arbeit an Stadtentwicklungskonzepten.
11.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 26.06.2002, Nr. 236/02; Bodewig stellt den Ländern
612 Millionen Euro bereit – erstmals auch Unterstützung für
den Stadtumbau in Ost und West - Startschuss für die Städtebauförderung
2002.
12.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 01.08.2002, Nr. 297/02; Großmann: Wettbewerb Stadtumbau
Ost tritt in die entscheidende Phase.
13.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 05.09.2002, Nr. 377/02; Wettbewerb Stadtumbau Ost entschieden
- Bodewig und Schwanitz zeichnen die Sieger des Wettbewerbs Stadtumbau Ost
aus.
14.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 13.11.2002, Nr. 463/02, Stolpe: Investitionskurs der
Bundesregierung und Schwerpunkt Ost durch die Fünf Weisen bestätigt. Den Erhalt lebenswerter Städte führte der Minister als seinen Schwerpunkt
in der Bau- und Wohnungspolitik an. "Wir werden uns um den sozialen Zusammenhalt
kümmern", sagte Stolpe. Deshalb würden die Städtebauförderung,
das Programm Soziale Stadt und der Stadtumbau Ost auf dem erreichten hohen
Niveau fortgeführt. Die Bundesregierung werde auch die Bildung von Wohneigentum
weiter unterstützen.
15.
Pressemitteilung
des BMF vom 20. November 2002, Entwurf Nachtragshaushalt 2002 und Entwurf
Bundeshaushalt 2003 vom Kabinett verabschiedet. Unter Ziffer 4.5 ist die Aufstockung der Mittel gemäß § 6 a AHG
i.V.m. AHGV um 300 Mio Euro
auf jetzt 658 Mio Euro dargestellt.
16.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 27.11.2002, Nr. 477/02, Stolpe: Die neuen Länder
bleiben Schwerpunkt der Städtebauförderung. Bundesprogramm Städtebauförderung
2002.
17.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 02.12.2002, Nr. 480/02, Gleicke: Lebensqualität
in dünn besiedelten Regionen Ostdeutschlands erhöhen. Kongress "Bevölkerungsrückgang und Infrastruktur - Erfahrungen aus dem
In- und Ausland" am 2. Dezember 2002 in Berlin.
18.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 06.12.2002, Nr. 487/02, Gleicke: Ergebnisse des Wettbewerbs
Stadtumbau Ost stehen jetzt allen zur Verfügung. Die Beiträge
zum Wettbewerb Stadtumbau Ost können jetzt im Bundesamt für Bauwesen
und Raumordnung in Berlin eingesehen werden.
2.
2. Pressemitteilungen 2003
1.
Pressemitteilung
der KfW vom Mittwoch, 8. Januar 2003, Erfolgreicher Abschluss des größten
KfW-Programms aller Zeiten. Dreizehn Jahre KfW-Wohnraum-Modernisierungsprogramm
für die neuen Bundesländer.
2.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 14.01.2003, Nr. 013/03, Stolpe: Stadtumbau Ost und Baukultur
sind kein Widerspruch. "Das Programm Stadtumbau Ost der Bundesregierung
wird das Gesicht der Städte in den neuen Ländern entscheidend verändern
- es kommt darauf an, diese Veränderung auch als Chance zu mehr baukultureller
Qualität zu nutzen." Das betonte der Bundesminister für Verkehr,
Bau- und Wohnungswesen und Beauftragte der Bundesregierung für die neuen
Länder, Dr. Manfred Stolpe, auf dem Parlamentarischen Abend in der gemeinsamen
Vertretung der Länder Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern in Berlin.
3.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 18.01.2003, Nr. 020/03, Stolpe: Abwanderung aus Ostdeutschland
verhindern. "Die Abwanderung junger Menschen aus Ostdeutschland schädigt
die Wirtschaftskraft der Region. Durch Perspektivlosigkeit erzwungene Abwanderung
reißt Familien auseinander", erklärte Bundesminister Dr. Manfred
Stolpe am 18.01.2003 im Rahmen einer Podiumsdiskussion des Jugendforums des
Bundes der Deutschen Landjugend in Berlin.
4.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 07.02.2003, Nr. 039/03, Stolpe: Stadtumbau Ost bleibt
wichtigste entwicklungspolitische Aufgabe. "Der Stadtumbau Ost bleibt
die wichtigste entwicklungspolitische Aufgabe in den neuen Ländern. Er
gibt den Menschen Perspektiven in ihren Heimatregionen und hilft, die Abwanderung
abzubremsen. Allein der Bund wird deshalb für den Stadtumbau Ost bis
zum Jahr 2009 1,2 Milliarden Euro zur Verfügung stellen". Das sagte
der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Dr. Manfred Stolpe
in Berlin. Grundsätzlich zeigte sich Minister Stolpe bereit, gemeinsam
mit den Ländern weitere Verbesserungen im Programm zu vereinbaren. So
werde überlegt, den Stadtumbau mit der Altschuldenhilfe besser zu verzahnen
!!! Außerdem könne es innerhalb des Programms Stadtumbau
Ost flexiblere Fördervoraussetzungen für die Wohneigentumsbildung
geben.
5.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 17.02.2003, Nr. 048/03, Stolpe: Stadtumbau Ost kommt
in Schwung.
6.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 21.02.2003, Nr. 056/03, Gleicke: Wichtige Verbesserung
bei der Verzahnung von Stadtumbau Ost und Altschuldenhilfe. Wohnungsunternehmen
mit besonders hohem Leerstand können sich häufig nur dann am Stadtumbauprozess
beteiligen, wenn sie zusätzlich von den Altschulden aus DDR-Zeiten entlastet
werden", betonte die die Parlamentarische Staatssekretärin beim
Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Iris Gleicke in Berlin.
Voraussetzung für diese zusätzliche Entlastung sei jedoch, dass
die Wohnungsunternehmen auch von den Ländern in angemessener Weise unterstützt
würden. Gleicke unterstrich, dass es hier jetzt eine wichtige Verbesserung
gebe, denn ab sofort könne auch die Abrisspauschale des Programms
Stadtumbau Ost als ein solcher Länderbeitrag anerkannt werden. "Damit
werden Altschuldenhilfe und Stadtumbau Ost noch besser miteinander verzahnt
und der Stadtumbauprozess beschleunigt. Die Wohnungsunternehmen erhalten
ein aufeinander abgestimmtes Förderpaket: Den baulichen Abriss über
die Abrisspauschale und die notwendige Schuldenentlastung über die Härtefallregelung."
7.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 18.03.2003, Nr. 082/03, Stolpe: "Der Stadtumbau
Ost wirkt - wir liegen gut im Zeitplan". Dritter Leerstandskongress
des GdW-Bundesverbands deutscher Wohnungsunternehmen in Halle.
8.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 26.03.2003, Nr. 092/03, Großmann: Wandel der Wohnungsmärkte
erfordert Wandel der wohnungspolitischen Instrumente. Großmann spricht
hierzu beim Zwischenahner Gespräch des Verbandes der Wohnungswirtschaft
in Niedersachsen und Bremen e. V..
9.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 27.03.2003, Nr. 093/03, Großmann: Stadtumbau gehört
zu den wichtigsten Aufgaben in Ost und West. Deutsch-Französisches
Seminar zu Fragen des Stadtumbaus am 27. März 2003 in Bremen Osterholz-Tenever.
10.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 03.04.2003, Nr. 107/03, Braune: Stadtumbau Ost auf dem
Weg zum Erfolg. "Beim Stadtumbau Ost sind wir auf dem besten Wege
zum Erfolg", sagte der Staatssekretär im Bundesministerium für
Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Tilo Braune, am Donnerstag beim Kongress
des Verbandes Norddeutscher Wohnungsunternehmen in Göhren-Lebbin.
11.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 22.04.2003, Nr. 125/03, Stolpe: "Lebensmittelpunkt
Stadt erhalten!" Startschuss für Wohnraummodernisierungs- und Infrastrukturprogramm
der Bundesregierung. Für das KfW-Wohnraummodernisierungsprogramm
2003 ist ein Darlehensvolumen in Höhe von voraussichtlich 8 Mrd. Euro
vorgesehen. Mit dem Programm werden in den neuen Ländern auch Maßnahmen
zum Rückbau von Mietwohngebäuden im Rahmen des Stadtumbaus gefördert.
12.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 30.04.2003, Nr. 139/03, Stolpe: Die neuen KfW-Programme
können zur Erfolgsstory werden.
13.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 05.05.2003, Nr. 142/03, Großmann: Innovative
Strategien durch Pilotprojekte "Stadtumbau West". Erstes
fachöffentliches Forum zum Forschungsvorhaben "Stadtumbau West" in Bremen.
14.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 23.05.2003, Nr. 176/03, Stolpe: Bundesregierung
hat alle Voraussetzungen für die Städtebauförderung 2003 geschaffen.
Zusammen mit den neuen Bundesmitteln zur Förderung von Pilotprojekten
des Stadtumbaus West und mit den Bundesfinanzhilfen für die Städtebauförderung
West aus dem Bundeshaushalt 2003 in Höhe von 50 Millionen Euro, die ab
2003 kassenwirksam werden, stehen insgesamt 580,7 Millionen Euro zur Verfügung."
15.
Pressemitteilung des Bundesrates
vom 23.05.2002, Nr. 76/03, Fusionen von Wohnungsunternehmen in
den neuen Ländern von der Grunderwerbsteuer befreien. Bundesrat
bringt entsprechenden Gesetzentwurf beim Bundestag ein.
16.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 28.05.2003, Nr. 188/03, Stolpe: Stadtumbau Ost auf
dem Weg zum Erfolg. Bundesminister Dr. Manfred Stolpe stellt Dokumentation
zum Bundeswettbewerb Stadtumbau Ost vor.
17.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 03.05.2003, Nr. 198/03, Stolpe: Bundesmittel für
den Stadtumbau helfen Leipzig bei der Kandidatur für die Olympiade.
Bundesminister Dr. Manfred Stolpe informiert sich in Leipzig über den
Stadtumbau.
18.
Statistisches Bundesamt Deutschland, Im Jahr 2050 wird jeder
Dritte in Deutschland 60 Jahre oder älter sein, Pressemitteilung
vom 06.06.2003.
19.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 13.06.2003, Nr. 211/03, Stolpe: Neue Herausforderung
durch die Regionalisierung der Wohnungsmärkte. Bundesminister
Dr. Manfred Stolpe beim Deutschen Mietertag 2003 in Erfurt.
20.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 27.06.2003, Nr. 238/03, Großmann: Eigenheimzulage
am Bedarf orientieren. Ab 2006 sollen über ein neues Programm
u.a. zusätzliche Maßnahmen des Rückbaus von Wohnungen und
der Quartiersaufwertung im Rahmen des Stadtumbau Ost gefördert werden.
21.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 03.07.2003, Nr. 245/03, Gleicke: 25,6 Millionen
Euro für Wohneigentumsbildung im innerstädtischen Altbau der neuen
Länder.
22.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 03.07.2003, Nr. 247/03, Stolpe: Stadtumbau Ost zeigt
erste Ergebnisse. Bundesminister Dr. Manfred Stolpe informiert sich
in Halle über den Stand des Stadtumbaus.
23.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 08.07.2003, Nr. 258/03, Die wohnungspolitischen
Instrumente müssen zielgenauer werden - Wohneigentum gleichberechtigt
bei der Altersvorsorge berücksichtigen. Bundesminister Dr. Manfred
Stolpe empfing am 8. Juli 2003 die wohnungs- und immobilienwirtschaftlichen
Spitzenverbände in Berlin.
24.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 09.07.2003, Nr. 262/03, Stolpe: Hochwasserprogramm
und Stadtumbau Ost helfen, auch außergewöhnliche Herausforderungen
zu meistern. Bundesminister Dr. Manfred Stolpe besucht Döbeln
knapp ein Jahr nach dem Hochwasser.
25.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 11.07.2003, Nr. 272/03, Stolpe: Stadtumbau Ost unterstützt
auch grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Bundesminister Dr.
Manfred Stolpe besucht die Neißestadt Guben.
26.
Pressemitteilung des Bundesrates
vom 11.07.2003, Nr. 128/03, Aufhebung der Verwertungskündigungen.
Der Gesetzentwurf wird nunmehr der Bundesregierung zugeleitet, die ihn innerhalb
von sechs Wochen an den Deutschen Bundestag weiterleiten muss. Dabei soll
sie ihre Auffassung darlegen.
27.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 14.07.2003, Nr. 274/03, Stolpe: Städte bestimmen
die Zukunft unserer Gesellschaft. Gespräch mit den Präsidenten
der Kommunalen Spitzenverbände in Berlin.
28.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 15.07.2003, Nr. 277/03, Stolpe: Stadtumbau Ost greift
auch bei großem Wohnungsleerstand. Bundesminister Dr. Manfred
Stolpe informiert sich in Zwickau über den Stadtumbau.
29.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 25.07.2003, Nr. 293/03, Stolpe: Stadtumbaukonzept
wird sichtlich erfolgreich umgesetzt. Bundesminister Dr. Manfred
Stolpe informiert sich in der Hansestadt Wismar über den Stadtumbau Ost.
30.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 01.09.2003, Nr. 326/03, Stolpe: Städte müssen
lebenswerter werden. Bundesminister Dr. Manfred Stolpe informiert
sich über das Projektgebiet "Soziale Stadt" in der Regensburger
Humboldtstraße.
31.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 01.09.2003, Nr. 322/03, Stolpe: Städtebauförderung
bleibt auf hohem Niveau. Bundesminister Dr. Manfred Stolpe informiert
sich über das Projektgebiet "Soziale Stadt" in Vohenstrauß
32.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 01.09.2003, Nr. 323/03, Gleicke: Stadtumbau dient
dem Denkmalschutz. Staatssekretärin Iris Gleicke eröffnet
in Quedlinburg Kongress zum städtebaulichen Denkmalschutz.
33.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 01.09.2003, Nr. 326/03, Stolpe: Städte müssen
lebenswerter werden. Bundesminister Dr. Manfred Stolpe informiert
sich über das Projektgebiet "Soziale Stadt" in der Regensburger
Humboldtstraße.
34.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 14.09.2003, Nr. 355/03, Stolpe: Bundesregierung
ist bereit, Städtebauförderung West erheblich aufzustocken.
Bundesminister Dr. Manfred Stolpe besucht Ruhrgebietsstädte. Anlage
zu der Pressemitteilung als pdf-Datei.
35.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 25.09.2003, Nr. 373/03, Großmann: Bundesregierung
bringt Wohneigentumsbildung mit notwendigen Strukturreformen weiter voran.
36.
Statistisches Bundesamt Deutschland, Statistisches Jahrbuch
2003 erschienen, Pressemitteilung
vom 07.10.2003. Im Jahr 2002 sind erstmals seit 1997 wieder weniger Menschen
von Ost- nach Westdeutschland gezogen als im Vorjahr. Die neuen Länder
verloren per Saldo rund 81.000 Personen an den Westen. Die Nettoabwanderung
aus Ostdeutschland beträgt damit seit 1990 insgesamt 1,1 Mill. Menschen.
37.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 13.10.2003, Nr. 404/03, Stolpe: Hilfe zur Bildung
von Wohneigentum wichtiges Anliegen der Bundesregierung.
38.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 20.10.2003, Nr. 417/03, Stolpe: Anpassung der technischen
Infrastruktur ist wichtiger Baustein des Stadtumbaus Ost. Bundesminister
Dr. Manfred Stolpe spricht in Cottbus mit Versorgungswirtschaft.
39.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 22.10.2003, Nr. 425/03, Braune: Bundesregierung
schafft zukunftsfähige Rahmenbedingungen für deutschen Wohnungsmarkt.
Verbandstag 2003 des Bundesverbandes deutscher Wohnungsunternehmen in Berlin.
40.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 24.10.2003, Nr. 427/03, Gleicke: Stadtumbau Ost
auf gutem Weg.
41.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 28.10.2003, Nr. 434/03, Braune: Großsiedlungen
auf dem Prüfstand, aber weiterhin wichtig. Staatssekretär Tilo Braune
spricht im Märkischen Presse- und Wirtschaftsclub in Berlin.
42.
Pressemitteilung
des Bundesrates vom 07.11.2003, Nr. 219/03, Schaffung einer Nachfolgeregelung
für das Investitionszulagengesetz 1999 - Bundesrat bringt Gesetzentwurf
beim Deutschen Bundestag ein. Der Bundesrat hat heute den Entwurf
eines Investitionszulagengesetzes 2005 (InvZulG 2005) beim Deutschen Bundestag
eingebracht. Entwurf eines Investitionszulagengesetzes 2005 (InvZulG 2005)
- Drucksache 461/03 (Beschluss).
43.
Pressemitteilung
des Bundestages vom 10.11.2003, Nr. 246/03, 100 Anträge auf
Teilentlastung gemäß Altschuldenhilfeverordnung bewilligt.
44.
Pressemitteilung des BMVBW
vom 27.11.2003, Nr. 495/03, Gleicke: Stadtumbau Ost verbessert
die Lebensverhältnisse. Parlamentarische Staatssekretärin
Iris Gleicke eröffnet Kongress "Zwei Jahre Stadtumbau Ost".
45.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 03.12.2003, Nr. 508/03, Großmann: Stadtumbau
braucht Planernachwuchs. Auszeichnungen zum Ideenwettbewerb "TATORT STADT" in Berlin.
46.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 19.12.2003, Nr. 540/03, Braune: Hohes Gemeinden-Engagement
für Stadtumbau und Baukultur.
2.
3. Pressemitteilungen 2004
1.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 05.01.2004, Nr. 001/04, Stolpe: Erfolgreiches Jahr
2003 für den Stadtumbau Ost.
2.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 13.01.2004, Nr. 007/04, Großmann: Anpassung
an neue Strukturen im Wohnungsbau wichtig. Verleihung Bauherrenpreis
Neubau 2004 am 13. Januar 2004 in Essen.
3.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 16.01.2004, Nr. 009/04, Novellierung des Baugesetzbuchs
und des Raumordnungsgesetzes schreitet voran. 1. Lesung zum Entwurf des Europarechtsanpassungsgesetzes
Bau.
4.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 23.01.2004, Nr. 018/04, Stolpe: Stadtumbau in Mecklenburg-Vorpommern
in voller Fahrt. Bundesminister Dr. Stolpe und Staatssekretär Braune
im Ostseeviertel Greifswald.
5.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 30.01.2004, Nr. 024/04, Stolpe: Städtebauförderung
verhilft ehemaligen Industriestandorten zu neuem Leben.
6.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 03.02.2004, Nr. 025/04, Aktuelle Informationen der
Initiative Architektur und Baukultur erschienen.
7.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 05.02.2004, Nr. 029/04, Braune: Investitionszulage
für Wohnungsmodernisierungen nicht vom Tisch.
8.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 01.03.2004, Nr. 052/04, Großmann: Neues Baurecht
besteht ersten Praxistest.
9.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 04.03.2004, Nr, 053/04, Braune: Siedlerbund bleibt
wichtiger Partner beim Stadtumbau Ost.
10.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 12.03.2004, Nr. 062/04, Braune: Investitionszulage
ist Basis für neuen Aufbau Ost
Bundesrat hat Fortsetzung der Industrieförderung zugestimmt.
Die Investitionszulage entfällt ab 2005 für den Wohnungsbau ersatzlos.
11.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 17.03.2004, Nr. 068/04, Braune: Demografischer Wandel
eine Chance für den Aufbau Ost.
12.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 19.03.2004, Nr. 075/04, Stolpe: Stadt und Wirtschaft
mehr als eine Notgemeinschaft.
13.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 02.04.2004, Nr. 120/04, Stolpe: Umbau der Städte
ist Chance für junge deutsche Planer. Architektur-
und Baukultur-Symposium: "Chancen und Potentiale junger Planer".
14.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 06.04.2004, Nr. 131/04, Gleicke: Stadtumbau Ost
muss weiterhin gut vorankommen.
15.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 13.04.2004, Nr. 133/04, Städtebauförderung
wird nicht auf Wachstumskerne beschränkt. Minister Stolpe
stellt Dokumentation zum Kongress "Zwei Jahre Stadtumbau Ost" vor.
16.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 30.04.2004, Nr. 159/04, Bundestag beschließt
Novellierung des Rechts der räumlichen Planung.
17.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 10.05.2004, Nr. 176/04, Großmann: "Stadtumbau
West" - Baumaßnahmen lösen die Planungen ab. Umbau und Modernisierung
Wohnsiedlung "Schillerpark" in Oer-Erkenschwick begonnen.
18.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 14.05.2004, Nr. 185/04, Stolpe: Demografischer Wandel
erfordert neue Infrastrukturkonzepte. Abschlussforum zum Raumordnungsmodellvorhaben
in Cottbus.
19.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 19.05.2004, Nr. 194/04, "Stadtumbau-Ost"
stoppt Anstieg der Wohnungsleerstände.
20.
Statistisches Bundesamt, Im Jahr 2050 wird jeder Dritte in
Deutschland 60 Jahre oder älter sein, Pressemitteilung
vom 06.06.2004.
21.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 09.06.2004, Nr. 216/04, Stolpe: Bund schafft Voraussetzungen
für Städtebauförderung 2004.
22.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 10.06.2004, Nr. 220/04, Stolpe: Städtebauförderung
auch künftig nicht nur in Wachstumskernen. Bundesminister Dr.
Manfred Stolpe informiert sich über Stadtsanierung in Schleiz.
23.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 11.06.2004, Nr. 225/04, Stolpe: Novellierung des
Baugesetzbuches bringt Bürokratieabbau. Bundesrat stimmt Europarechtsanpassungsgesetz
Bau zu.
24.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 16.06.2004, Nr. 233/04, Braune: Investitionen im
Wohnungswesen auf Bestand konzentrieren.
25.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 17.06.2004, Nr. 236/04, Stolpe: Entwicklung der
Bevölkerung erfordert neue Strategien und Konzepte der Raumordnung.
Fachtagung "Demografischer Wandel im Raum: Was tun wir?" in Magdeburg.
26.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 18.06.2004, Nr. 238/04, Stolpe: Investitionszulage
Bau hat ostdeutschen Wohnungsbestand erheblich verbessert.
27.
KfW, Wohnraummodernisierung günstig finanziert. KfW
Förderbank vergibt Kredite aus dem KfW-Wohnraum-Modernisierungsprogramm
2003 noch bis zum Jahresende. Pressemitteilung
der KfW vom 30.06.2004.
28.
Statistisches Bundesamt, Bevölkerungszahl im Jahr 2003
praktisch unverändert, Pressemitteilung
vom 02.07.2004. Hier weiter die Statistik
der Bevölkerung nach Bundesländern 2002 und 2003 im Vergleich
(pdf-Datei) und die Statistik der Bevölkerungsentwicklung in Deutschland im Zeitraum 1991
- 2003 (pdf-Datei).
29.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 07.07.2004, Nr. 263/04, Beim Stadtumbau Ost steuert
Marzahn in Richtung Erfolg.
Staatssekretär Braune besucht Deutschlands größte Plattenbausiedlung
in Berlin.
30.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 14.07.2004, Nr. 274/04, Braune: Positive Entwicklungen
beim Stadtumbau in Ost und West. Der Staatssekretär im Bundesministerium
für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Tilo Braune am Mittwoch bei der KPMG
in Dresden.
31.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 16.07.2004, Nr. 282/04, Braune: Dessau setzt neue
Akzente im Städtebau. Auftakt zu "Gender Mainstreaming
im Städtebau" in Dessau.
32.
Pressemitteilung des BMVBW vom 19.07.2004, Nr. 284/04, Stolpe
gibt Startschuss für das neue Programm "Stadtumbau West".
Bundesminister Stolpe sagt dem Ruhrgebiet neue Hilfen zu.
33.
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA), Informationen
zur Angemessenheit der Unterkunftskosten im Rahmen des Arbeitslosengeldes
II, Pressemitteilung
vom 28.07.2004.
34.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 30.08.2004, Nr. 322/04, Stolpe: Historische Städte
sind ein herausragendes wirtschaftliches und kulturelles Potenzial der neuen
Länder. Bundesminister Stolpe eröffnet 12. Kongress Städtebaulicher
Denkmalschutz.
35.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 07.09.2004, Nr. 335/04, Stolpe: Sachsendorf-Madlow
ist beeindruckendes Beispiel für den Stadtumbau.
36.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 09.09.2004, Nr. 339/04, Stolpe: Einzelplan 12 bleibt
größter Investitionshaushalt des Bundes. Durch die zum
1. Januar 2004 umgesetzte Neuregelung der Eigenheimzulage erhält der
Einzelplan 12 im Haushalt 2005 zusätzliche Mittel, die im Wesentlichen
den verschiedenen Bereichen der Städtebauförderung sowie der Altschuldenhilfe
für Wohnungsunternehmen in den neuen Länder zugute kommen. Im Jahr
2005 stehen für die Förderung städtebaulicher Maßnahmen
insgesamt 522 Millionen Euro an Bundesfinanzhilfen zur Verfügung. Darin
enthalten ist auch das schon in 2004 neu gestartete Programm "Stadtumbau
West".
37.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 13.09.2004, Nr. 344/04, Gleicke: Städtische
Vitalität und Funktionsvielfalt - Grundvoraussetzung für die Zukunft
der Städte. Staatssekretärin Gleicke informiert sich über Stadtumbau
in Leipzig.
38.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 15.09.2004, Nr. 349/04, Stolpe: Städtebauförderungsprogramm
2004 kann beginnen. Bund teilt den Ländern Bundesfinanzhilfen zur Städtebauförderung
zu.
39.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 16.09.2004, Nr. 353/04, Großmann: Stadtumbau
West ist ein Zukunftsprogramm. Parlamentarischer Staatssekretär Großmann
eröffnet Forum zum Stadtumbau West.
40.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 20.09.2004, Nr. 360/04, Dr. Runkel: Bilanz der Wohnungs-
und Städtebaupolitik der Bundesregierung kann sich sehen lassen.
Arbeitstagung des Verbandes norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V. (VNW) in
Travemünde.
41.
Pressemitteilung
des BMVBW vom 23.09.2004, Nr. 372/04, Braune: Baugesetzbuch stellt
Stadtumbau auf solide Grundlage.
42.
Statistisches Bundesamt, Abwanderung von Ost- nach Westdeutschland
schwächt sich weiter ab, Pressemitteilung
vom 01.10.2004.
43.
Statistisches Bundesamt, Statistisches Jahrbuch 2004 erschienen,
Pressemitteilung
vom 05.10.2004.
44.
Pressemitteilung
des BMVBW Nr. 415/04 vom 14.10.2004, Großmann: Programm
Soziale Stadt erhält neue Impulse. Parlamentarischer Staatssekretär
Großmann eröffnet 2. Fachpolitischen Dialog.
45.
Pressemitteilung
des BMVBW Nr. 419/04 vom 14.10.2004, Großmann: Innovativer
Städtebau als Antwort auf globale Veränderung. Verleihung des Deutschen
Städtebaupreises am 14. Oktober 2004 in Bonn.
46.
Pressemitteilung
des BMVBW Nr. 426/04 vom 20.10.2004, Stolpe: Erfolgreiche Bilanz
der Wohnungs- und Städtebaupolitik.
47.
Pressemitteilung
des BMVBW Nr. 436/04 vom 26.10.2004, Stolpe: Denkmalpflege und
Stadterneuerung sind wichtiger Wirtschaftsfaktor. Minister Dr. Stolpe
eröffnet Messe "denkmal 2004" in Leipzig.
48.
Pressemitteilung des BMVBW Nr. 446/04 vom 03.11.2004, Gleicke:
Fortschritte beim Stadtumbau Ost weiter gemeinsam voranbringen. Fachveranstaltung "Stadtumbau braucht Aufwertung" in Berlin.
49.
Pressemitteilung
des BMVBW Nr. 481/04 vom 22.11.2004, Stolpe: Partnerschaft von
Bund und Ländern ist wichtiges Zukunftselement für die Städtebaupolitik.
Wohnungspolitisches Forum des ifs in Berlin.
50.
Deutscher Bundestag, 712.000 Ostdeutsche weniger aufgrund der Abwanderung in den Westen, Pressemitteilung vom 21.12.2004.
51.
Statistisches Bundesamt, Statistik erwartet für 2004 einen geringen Bevölkerungsrückgang, Pressemitteilung vom 29.12.2004.
2. 4. Pressemitteilungen 2005
1.
Pressemitteilung des BMVBW Nr. 002/05 vom 13.01.2005, Braune: Bundesregierung gibt dem Programm Soziale Stadt gesicherte Perspektive.
2.
Pressemitteilung des BMVBW Nr. 033/05 vom 11.02.2005, Stolpe: Fast Verdopplung der Bundesfinanzhilfen für die soziale Wohnraumförderung.
3.
Pressemitteilung des BMVBW Nr. 047/05 vom 24.02.2005, Braune: Stadtumbau leistet Beitrag zur Stabilisierung von Quartieren und Immobilienmärkten. Staatssekretär Braune auf der Fachmesse "Immobilia" am 24. Februar 2005 in Berlin.
4.
Pressemitteilung des Deutschen Bundestages Nr. 54/05 vom 23.02.2005, Sachverständige lehnen Tatbestand der "Abrisskündigung" im BGB ab. Hier die Link zu weiteren Pressemitteilungen zu diesem Thema.
5.
Statistisches Bundesamt, Schülerzahlen sinken erstmals auch in den alten Bundesländern, Pressemitteilung vom 28.02.2005.
6.
BMVBW, Pressemitteilung des BMVBW Nr. 075/05 vom 17.03.2005, Großmann: "Wohnungsgenossenschaften sind prädestiniert für die Altersvorsorge". Bundesbauministerium startet Projektreihe "Modelle genossenschaftlichen Wohnens".
7.
BMVBW, Pressemitteilung des BMVBW Nr. 077/05 vom 17.03.2005, Braune: Positive Erfahrungen mit dem neuen Baugesetzbuch. Tagung "Greifswalder Baurechtstage 2005".
8.
EU-Kommission / Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Beispielloser demografischer Wandel, Pressemitteilung der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland vom 17.03.2005.
9.
Pressemitteilung des BMVBW Nr. 096/05 vom 05.04.2005, Gleicke: Bund ist fairer Partner der Versorgungswirtschaft. Parlamentarische Staatssekretärin Gleicke betont Fördermöglichkeiten beim Stadtumbau Ost.
10.
Pressemitteilung des BMVBW Nr. 113/05 vom 15.04.2005, Stolpe: Städtebauförderung wird auf hohem Niveau fortgesetzt. Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2005 in Kraft getreten. Hier die Verwaltungsvereinbarung 2005 als pdf-Datei.
11.
Pressemitteilung des BMVBW Nr. 117/05 vom 18.04.2005, Großmann: Städtebauförderung ist wichtiges Instrument zur Stadtentwicklung bei Standortschließungen.
12.
Pressemitteilung des BMVBW Nr. 118/05 vom 19.04.2005, Gleicke: Wohnungsunternehmen in den neuen Ländern von Altschulden entlastet.
13.
Pressemitteilung des BMVBW Nr. 155/05 vom 12.05.2005, Gleicke: Innovationskraft von Genossenschaften stärken. Auftaktveranstaltung des zweiten Teilprojekts "Modelle genossenschaftlichen Wohnens".
14.
Pressemitteilung des BMVBW Nr. 156/05 vom 13.05.2005, Bundestag verabschiedet einstimmig Gesetz zur Errichtung einer Bundesstiftung Baukultur.
15.
Pressemitteilung des BMVBW Nr. 167/05 vom 24.05.2005, Publikation "TATORT STADT - Perspektiven einer Stadtumbaukultur" beleuchtet Aufgaben und Fortschritte beim Stadtumbau.
16.
Statistisches Bundesamt, Rund 15% der Bevölkerung Deutschlands leben auf dem Land, Pressemitteilung vom 30.05.2005.
17.
Pressemitteilung des BMVBW Nr. 187/05 vom 09.06.2005, Herausforderungen des demographischen Wandels annehmen. Bundesminister Dr. Manfred Stolpe auf dem 6. Bauforum am 9. Juni 2005 in Berlin.
18.
Pressemitteilung des BMVBW Nr. 190/05 vom 10.06.2005, Stolpe: Stadtumbau Ost greift, Bauministerkonferenz in Stralsund.
19.
Pressemitteilung des BMVBW Nr. 214/05 vom 23.06.2005, Großmann: Geänderte demographische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen erfordern Reaktion und Handlung.
20.
Pressemitteilung des BMVBW Nr. 244/05 vom 13.07.2005, Braune: Die Platte ist besser als ihr Ruf und findet neue Aufgabe. "Wiederverwendung von gebrauchten Plattenteilen"; Besichtigungstermin von Staatssekretär Tilo Braune am 13. Juli 2005 im brandenburgischen Mehrow.
21.
Pressemitteilung des BMVBW Nr. 255/05 vom 22.07.2005, Stolpe begrüßt Initiative der Ost-Finanzminister als wichtigen Beitrag zur Stärkung der wirtschaftlichen Entwicklung Ostdeutschlands.Ost-Finanzminister planen Gesetz zur Fortsetzung der Investitionszulage nach 2006.
22.
Pressemitteilung des BMVBW Nr. 273/05 vom 02.08.2005, Stolpe: Auswirkungen des demographischen Wandels sind beherrschbar.
23.
Pressemitteilung des BMVBW Nr. 285/05 vom 10.08.2005, Gleicke: "Wegweiser Nachhaltigkeit" ist unser Kompass für Regionen im demografischen Wandel.
24.
Pressemitteilung des BMVBW Nr. 293/05 vom 17.08.2005, Stolpe: Bundesregierung unterstützt Kommunen intensiv mit Städtebauförderung. Bilanz-Konferenz "Nachhaltige Stadtentwicklung" in Duisburg.
25.
Pressemitteilung des BMVBW Nr. 318/05 vom 29.08.2005, Stolpe: Bundesregierung erleichtert Erhaltung historischer Stadtkerne beim Stadtumbau. Bundesminister Stolpe eröffnet 13. Kongress Städtebaulicher Denkmalschutz.
2. 5. Pressemitteilungen 2006