Empfehlungen
(zuletzt bearbeitet: 12.04.2005)

 

Bemerkungen: Hier befinden sich Empfehlungen des Lenkungsausschusses, deren Mitglieder gemäß § 11 Abs. 3 AHG durch den Bund und die Länder im Einvernehmen bestellt werden. Der Rechtsstatus und damit die Verbindlichkeit dieser Empfehlungen, die in der Vergangenheit zumeist für Klarheit bei der Auslegung von bestimmten Regelungen des AHG geschaffen haben, ist in der Literatur umstritten.

1.
Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (Herausgeber), Lenkungsausschuss - Altschuldenhilfegesetz, Sanierungskonzept gemäß AHGV vom 25.01.2001 (als pdf-Datei).

2.
Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (Herausgeber), Lenkungsausschuss - Altschuldenhilfegesetz, Existenzgefährdung gemäß AHGV vom 25.01.2001 (als pdf-Datei).

3.
Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (Herausgeber), Lenkungsausschuss - Altschuldenhilfegesetz, Durchführung des AHG, Umsetzung der AHGV, Empfehlungen zur Anrechnung von Landesbeiträgen nach der AHGV vom 13.09.2001 (pdf-Datei).

4.
Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (Herausgeber), Lenkungsausschuss - Altschuldenhilfegesetz, Empfehlungen des Lenkungsausschuss zum AHG beim BMVBW zu zusätzliche Entlastung von Altverbindlichkeiten nach AHGV im Fall von Unternehmenszusammenschlüssen/-umwandlungen/Verwertungsgesellschaften vom 15.04.2002 (pdf-datei).